1. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen
onlinetexte.com
Inhaber: Daniel Deppe
Im Soestkamp 11
D-59269 Beckum
Tel. +49 (0) 25 21 – 8579 391
Fax +49 (0) 25 21 – 8579 354
USt-IdNr: DE 2585 200 85
Sparkasse Beckum
Konto 639 66
BLZ 412 500 35
IBAN: DE63412500350000063966
BIC/SWIFT: WELADED1BEK
(im folgenden OT genannt) und deren Kunden. Durch die Auftragserteilung werden die AGB vom Auftraggeber (im Folgenden Kunde genannt) anerkannt und sind für die gesamte Auftragszeit gültig und finden Anwendung bei weiteren Geschäftsverbindungen, die dem Erstauftrag folgen.
1.1. Geltungsbereich - Alle Geschäftsverbindungen, die zwischen Kunden und OT entstehen, fußen auf den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. In strittigen Einzelfällen wertet die richterliche Instanz.
2. Preis und Leistung
Die Angebote von OT sind, sofern nicht anders im Onlineshop angegeben, bezüglich Menge, Lieferzeit, Liefermöglichkeit und Preis freibleibend.
3. Auftragserteilung von individuellen Werken
3.1. Individuelle Erstellung von Texten - Die Auftragserteilung des Kunden für das Erstellen individueller Texte geschieht ausschließlich schriftlich per Post, Fax oder E-Mail. Sie basiert auf einem unverbindlichen Angebot, dass dem Kunden vor Auftragserteilung schriftlich per Post, Fax oder E-Mail zusammen mit den gültigen AGB ausgehändigt wurde. Mit der schriftlichen Auftragserteilung akzeptiert der Kunde die Gültigkeit der AGB.
3.2. Zustandekommen eines Vertrags - Ein Vertrag gilt erst dann bindend, wenn OT den Auftrag schriftlich per Post, Fax oder E-Mail bestätigt hat.
3.3. Informationen zur Texterstellung - Wenn nicht anders vereinbart, stellt der Kunde alle nötigen Informationen in Schriftform zur Verfügung.
3.4. Haftungsausschluss bei fehlerhaften Informationen - OT schließt eine Haftung für Fehler, die vom Kunden durch falsche, nicht vollständige, nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte, fehlerhafte oder unleserliche (auch teilweise) Unterlagen und Informationen verursacht wurden, aus.
3.5. Zahlungsbedingungen und Fälligkeit - Die vereinbarten Gebühren werden mit Auftragserteilung fällig. Abweichende Vereinbarungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich per Post, Fax oder E-Mail von beiden Vertragsparteien bestätigt wurden.
3.6. Anzahlungen/Vorkasse - OT behält sich ab gewissen Auftragsvolumina vor, eine Anzahlung in Höhe von bis zu 50% des zu erwartenden Rechnungsbetrages zu erheben.
3.7. Rechnungsstellung - OT stellt die für den Auftrag vereinbarten Gebühren zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer (19%) unverzüglich nach Leistungserbringung per Post, Fax oder E-Mail (PDF) in Rechnung. Eine Leistung gilt mit Aushändigung des Textes per Post (Einschreiben), Fax oder E-Mail als erbracht.
3.8. Rechnungsstellung ins EU-Ausland - OT erstellt bei Vorlage einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Rechnungen nach §4, Nr1b des UStG ohne ausgewiesene Umsatzsteuer.
3.9 Rechnungstellung in Länder außerhalb der EU - Bei Vorlage einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer werden die anfallenden Gebühren ohne ausgewiesene Umsatzsteuer von OT in Rechnung gestellt. Die erbrachten Leistungen sind im jeweiligen Drittland zu versteuern.
3.8. Zahlungsfristen - Die Rechnungsbeträge sind umgehend auf die in den Rechnungen ausgewiesenen Bankverbindungen zu einzuzahlen. Dabei wird dem Kunden eine Zahlungsfrist von 7 Tagen ohne Abzug von Skonti gewährt.
3.10. Zahlungsverzug - Bei Zahlungsverzug von über 30 Tagen nach Rechnungsstellung behält sich OT die Erhebung von üblichen Zinsen/Mahngebühren vor. Mit Zahlungsverzug von über 30 Tagen werden alle offenen Rechnungsbeträge des Kunden fällig. In diesem Fall behält sich OT das Recht vor, bestätigte Aufträge oder Verträge auszusetzen oder aufzulösen.
3.11. Nutzungs- und Urheberrechte - Mit vollständiger Zahlung der Rechnungsbeträge gehen alle aus dem Auftragsverhältnis entstehenden Nutzungsrechte auf den Kunden über. Hierbei handelt es sich um das ausschließliche Nutzungsrecht (§35, Abs.3 UrhG). Der Kunde ist berechtigt, die erstellten Texte in vollem Umfang, auch kommerziell, ohne Hinweis der Autorenschaft durch OT zu nutzen.
3.12. Widerrufsrecht - Bei den von OT erstellten Texten handelt es sich um Waren nach §312, Absatz 4, BGB. Mit Vertragsabschluss akzeptiert der Kunde das Erlöschen des Widerrufsrechts nach der Aushändigung der erstellten Texte (auch Korrekturabzüge, Belegexemplare).
4. Erwerb von Texten im Onlineshop
4.1. Preis und Leistung - OT bietet die Möglichkeit, Nutzungsrechte an vorgefertigten Texten teilweise oder auch komplett in einem Onlineshop zu reservieren. Hier gelten die im Onlineshop angegebenen Preise in Euro und verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
4.2. Zustandekommen eines Vertrages - Mit der Reservierung eines Textes bestätigt der Kunde die gültigen AGB. Hiernach kommt ein Vertrag nach §312, BGB zustande. Der Kunde akzeptiert mit der Bestätigung die AGB von OT.
4.3. Rechnungsstellung - Der Kunde erhält unverzüglich nach Zustandekommen des Vertrages eine Rechnung via E-Mail im PDF-Format. Diese ist maschinell gefertigt und ohne Unterschrift gültig. Für Auslandskunden gelten die unter AGB 3.8 und 3.9 aufgeführten Merkmale zur Umsatzsteuer.
4.4. Lieferung und Zahlungsbedingungen - Die Lieferung der reservierten Texte erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse (Überweisung, Paypal etc.). Dem Kunden wird eine Zahlungsfrist von 7 Tagen nach Zustandekommen des Vertrages gewährt. Nach Ablauf der Zahlungsfrist erlischt die Reservierung auf Texte automatisch.
4.5. Nutzungsrechte - Siehe AGB 3.11.
4.6. Erwerb von teilweisen Nutzungs- und Urheberrechten - OT bietet im Onlineshop die Möglichkeit zur Reservierung von Teilnutzungsrechten (Lizenztexte). Diese sind als solche ausgezeichnet und werden bis zu 8-mal an verschiedene Kunden vergeben. Für Lizenztexte gelten die unter AGB 4 angegebenen Vertrags-, Liefer- und Zahlungsbedingungen. Nach Erfüllung der Vertragspflichten seitens des Kunden tritt AGB 3.11. in Kraft.
4.7. Widerrufsrecht - Bei den im Onlineshop angebotenen Texten handelt es sich um Waren nach §312, Absatz 4, BGB. Der Kunde akzeptiert mit Bestätigung der Reservierung das Erlöschen des Widerrufsrechts mit Aushändigung des Textes.
5. Haftungsausschluss und Reklamationen
5.1. Haftungsausschluss bei leichter Fahrlässigkeit - OT haftet ausschließlich bei grober Fahrlässigkeit und oder Vorsatz. Bei leichter Fahrlässigkeit tritt ein Haftungsanspruch nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ein. Der Haftungsanspruch erlischt nach der Veröffentlichung und oder Nutzung der von OT erstellten Texte oder nach einer Frist von 10 Werktagen.
5.2. Höhe des Haftungsanspruches - Der Haftungsanspruch ergibt sich aus der Höhe des Auftragvolumens/Rechnungsbetrages.
5.3. Reklamation - Die Reklamation von bereits gelieferten Texten von OT bedarf der Schriftform (Post, Fax oder E-Mail). Der Kunde hat OT eine angemessene Frist zur Nachbesserung/Korrektur der beanstandeten Mängel einzuräumen.
5.4. Reklamationsfrist - Die Frist zur Geltendmachung von Reklamationsansprüchen beträgt 10 Tage. Danach gilt die Arbeit von OT akzeptiert.
5.5. Haftungsausschluss infolge höherer Gewalt - OT übernimmt keine Haftung nicht für eintretende Schäden infolge höherer Gewalt, die den geschäftlichen Betrieb von OT beeinträchtigt oder ganz eingestellt. Dieses gilt z.B. für Naturereignisse, Verkehrsstörungen, Übertragungs- und Leitungsprobleme der elektronischen Kommunikationsmittel.
5.6. Haftungsausschluss bei Computerviren - Die Überprüfung der von OT versandten Texte auf schädliche Software (Viren, Trojaner etc.) obliegt dem Kunden. Schadensersatzansprüche infolge von Computerviren können nicht geltend gemacht werden.
5.7. Haftungsausschluss bei Fahrlässigkeit des Kunden - Handelt der Kunde fahrlässig, indem er beispielsweise die von OT erstellten Texte keinem Endlektorat unterzieht, kann OT nach Verstreichen der Reklamationspflicht nicht haftbar gemacht werden.
6. Datenschutz
6.1. Kundendaten - OT erhebt und verwendet Kundengeberdaten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland.
6.2. Personenbezogene Daten - Alle kundenbezogenen Daten, die zur Erfüllung des Auftrages benötigt werden, behandelt OT als Betriebsinterna und gibt diese nicht an Dritte weiter. Dieses gilt insbesondere für rechnungs- und personenbezogene Daten etc.
6.3. Verschwiegenheit gegenüber Dritten - Beide Vertragsparteien verpflichten sich zu absolutem Stillschweigen über Vertrags- und Auftragsinterna. Die gilt besonders für ausgehandelte Honorare.
6.4. Datenmissbrauch durch Dritte - OT übermittelt die zu erstellenden und reservierten Texte auf elektronischem Weg. Aus diesem Grund kann ein absoluter Schutz vor dem Zugriff Dritter auf vertrauliche Informationen und Daten nicht garantiert werden. Es ist nie ganz auszuschließen, dass Dritte unbefugt auf elektronischem Weg Zugriff auf die übermittelten Informationen nehmen. OT haftet deshalb nicht für Schäden, die auf eine illegale Aneignung Dritter von personenbezogenen Daten zurückzuführen sind.
7. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Geschäftsverbindungen und Vertragsverhältnisse zwischen OT und dem Kunden unterliegen unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts ausschließlich dem deutschen Recht. Wenn nötig, ist für alle gerichtlichen Einigungen Gerichtsstand für beide Vertragspartner 59269 Beckum, Bundesrepublik Deutschland.